SPD Hemmingen

27.03.2012 in Landespolitik

Ein Jahr grün-rote Landesregierung

 

Es ist jetzt gerade ein Jahr her, als in einer Landtagswahl die CDU aus der Regierung herausgewählt wurde. Seitdem wird die Politik im Land von einem grünen Ministerpräsidenten und einer grün-roten Koalition bestimmt. Im Rückblick stellen wir fest: Der Wechsel hat der Demokratie und dem Land gut getan.

 

29.11.2011 in Landespolitik

Das Volk hat entschieden

 

Bei der Volksabstimmung über Stuttgart 21 haben sich fast zwei Drittel der abstimmenden Hemminger für ein „nein“ und damit für den Weiterbau entschieden. Das ist ein klares Ergebnis. Vielen Dank an alle Bürgerinnen und Bürger, die zur Abstimmung gegangen sind; immerhin 63,4 % der Abstimmungsberechtigten und damit erheblich mehr, als zur Gemeinderatswahl im Jahr 2009.

 

13.10.2010 in Landespolitik

Stuttgart 21 ja – aber nicht gegen die Menschen

 

Das Bauvorhaben S 21 umfasst den Neubau eines unterirdischen Bahnhofes hinter dem Bonatzbau, die neue S-Bahn-Haltestelle Mittnachtstraße, einen neuen Bahnhof am Flughafen und Messe (Filderbahnhof) und 57 km Gleise davon 33 km unterirdisch vom Hauptbahnhof bis nach Wendlingen. Im technischen und finanziellen Zusammenhang steht auch die Neubaustrecke zwischen Wendlingen und Ulm mit 60 km Strecke, davon 30,4 km Tunnelstrecke, 17 Eisenbahnüberführungen und 20 Straßenbrücken.

 

20.04.2010 in Landespolitik

Besuch im Landtag mit interessanten Themen

 
Die Besuchergruppe mit Bürgerinnen und Bürger aus Hemmingen, Korntal-Münchingen, Bönnigheim und Ludwigsburg

Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Stehmer besuch-ten am 15. April wieder 17 interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Landtagswahlkreis 13 den Landtag. Darunter auch fünf Hemminger, die sich auf die Ausschreibung im Gemeindemitteilungsblatt und in der Zeitung ge-meldet hatten.

 

WebsoziInfo-News

13.05.2019 09:33 Wir brauchen eine Pflegebürgerversicherung
Um den steigenden Kosten in der Pflegeversicherung zu begegnen, braucht Deutschland eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung, nicht mehr finanzielles Risiko, sagt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fration. „Die wichtige Debatte über Verbesserungen für die Pflege wird immer stärker verbunden mit dem Ziel einer Pflegebürgerversicherung. Das hat die privaten Versicherer in helle Aufregung versetzt^, und prompt fordern sie mehr Kapitaldeckung.

07.05.2019 12:55 Befreiung vom Nationalsozialismus: Erinnerung bewahren
Am 8. Mai 1945 endete die nationalsozialistische Terrorherrschaft in Deutschland. Durch die Befreiung der Konzentrationslager durch die alliierten Truppen wurde das Ausmaß der unvergleichlichen Menschheitsverbrechen der Nazis offensichtlich. Die SPD-Bundestagsfraktion gedenkt der Opfer und besucht heute mit einer Delegation die Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück. „Durch einen Besuch der Mahn- und Gedenkstätte erinnern wir insbesondere an

07.05.2019 12:54 Menschen, die in Mehrehe leben, werden nicht eingebürgert
SPD-Fraktionsvizin Eva Högl stellt die Position der SPD-Fraktion zur Einbürgerung von Menschen, die in Mehrehe leben, klar. „Wir werden im Gesetz klarstellen, dass Menschen, die in Mehrehe leben, nicht eingebürgert werden. Das war und ist unstreitig in der Koalition. Wir werden im parlamentarischen Verfahren für die zügige Umsetzung sorgen.“ Statement von Eva Högl auf spdfraktion.de

02.05.2019 07:40 Zukunft und Zusammenhalt -Kommt zusammen für Europa!
Das SPD-Präsidium hat am 29.04.2019 in der Resolution „Zukunft und Zusammenhalt in Europa. Kommt zusammen!“ die Schwerpunkte für den Wahlkampf bis zur Europawahl am 26. Mai vorgestellt. Es geht um die Menschen und ihre Zukunft – in einem sozialen Europa. 27 Tage vor der Europawahl warf SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil den Konservativen vor, sich nicht klar genug

02.05.2019 07:36 Transparenz und Sicherheit in der Handelspolitik gewonnen
Öffentlicher Investitionsgerichtshof mit EU-Recht vereinbar Der Europäische Gerichtshof hat in einem wegweisenden Gutachten die Vereinbarkeit von öffentlichen Investitionsgerichtshöfen mit europäischem Recht bestätigt. „Das von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten durchgesetzte öffentliche Gerichtshofsystem hat die höchste juristische Prüfung bestanden. Dieses Gegenmodell ist die öffentlich-rechtliche Antwort auf private und intransparente Schiedsstellen, die wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in einem langen Kampf gegen

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