SPD Hemmingen

27.03.2012 in Landespolitik

Ein Jahr grün-rote Landesregierung

 

Es ist jetzt gerade ein Jahr her, als in einer Landtagswahl die CDU aus der Regierung herausgewählt wurde. Seitdem wird die Politik im Land von einem grünen Ministerpräsidenten und einer grün-roten Koalition bestimmt. Im Rückblick stellen wir fest: Der Wechsel hat der Demokratie und dem Land gut getan.

 

29.11.2011 in Landespolitik

Das Volk hat entschieden

 

Bei der Volksabstimmung über Stuttgart 21 haben sich fast zwei Drittel der abstimmenden Hemminger für ein „nein“ und damit für den Weiterbau entschieden. Das ist ein klares Ergebnis. Vielen Dank an alle Bürgerinnen und Bürger, die zur Abstimmung gegangen sind; immerhin 63,4 % der Abstimmungsberechtigten und damit erheblich mehr, als zur Gemeinderatswahl im Jahr 2009.

 

13.10.2010 in Landespolitik

Stuttgart 21 ja – aber nicht gegen die Menschen

 

Das Bauvorhaben S 21 umfasst den Neubau eines unterirdischen Bahnhofes hinter dem Bonatzbau, die neue S-Bahn-Haltestelle Mittnachtstraße, einen neuen Bahnhof am Flughafen und Messe (Filderbahnhof) und 57 km Gleise davon 33 km unterirdisch vom Hauptbahnhof bis nach Wendlingen. Im technischen und finanziellen Zusammenhang steht auch die Neubaustrecke zwischen Wendlingen und Ulm mit 60 km Strecke, davon 30,4 km Tunnelstrecke, 17 Eisenbahnüberführungen und 20 Straßenbrücken.

 

20.04.2010 in Landespolitik

Besuch im Landtag mit interessanten Themen

 
Die Besuchergruppe mit Bürgerinnen und Bürger aus Hemmingen, Korntal-Münchingen, Bönnigheim und Ludwigsburg

Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Stehmer besuch-ten am 15. April wieder 17 interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Landtagswahlkreis 13 den Landtag. Darunter auch fünf Hemminger, die sich auf die Ausschreibung im Gemeindemitteilungsblatt und in der Zeitung ge-meldet hatten.

 

WebsoziInfo-News

05.08.2021 06:24 SPD-KAMPAGNENPREMIERE – SCHOLZ PACKT DAS AN
Die SPD gibt den Startschuss für die heiße Wahlkampfphase. In einem Berliner Kino hat Generalsekretär Lars Klingbeil die Kampagne vorgestellt. Im Mittelpunkt die Botschaft: „Scholz packt das an.“ Es gehe um eine echte „Kanzlerwahl“ betonte Klingbeil am Mittwoch vor Hauptstadtjournalisten im Berliner Kino Delphi Lux. Denn zum ersten Mal in der Geschichte des Landes tritt

05.08.2021 04:24 Wiese/Rix zum Kabinettsbeschluss Bericht über Extremismusprävention
Mit einem Demokratiefördergesetz könnte es noch besser sein Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ wirkt. Es ist eine tragende Säule der Präventionsarbeit. Zu dem Ergebnis kommt der „Zweite Bericht über Arbeit und Wirksamkeit der Bundesprogramme zur Extremismusprävention“. Dauerhaft gestärkt würde dieser positive Trend mit dem Demokratiefördergesetz. Das Gesetz konnten wir in dieser Legislaturperiode mit CDU/CSU nicht verwirklichen,

02.08.2021 12:07 SCHOLZ: CORONA-HILFEN VERLÄNGERN
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will die Regelungen für Kurzarbeit und Überbrückungshilfe verlängern. Denn: „Niemand soll kurz vor der Rettung ins Straucheln geraten.“ Finanzminister Olaf Scholz macht sich für eine Verlängerung der Corona-Hilfen stark – bis mindestens zum Jahresende. Sowohl die verbesserten Regelungen für das Kurzarbeitergeld als auch die Wirtschaftshilfen sind bislang befristet bis Ende September. Die

01.08.2021 12:09 KURZARBEIT WIRKT – SCHWUNG AM ARBEITSMARKT
Die Kurzarbeit sichert Millionen Jobs. Das belegen aktuell auch außergewöhnlich gute Zahlen vom Arbeitsmarkt. Die Arbeitsmarktpolitik der SPD wirkt. Die Arbeitslosenquote sinkt und die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist inzwischen wieder so hoch wie vor der Krise. Ein wesentlicher Grund dürfte das Kurzarbeitergeld sein, das Arbeitsminister Hubertus Heil passgenau erweitert hatte. Schon Kanzlerkandidat Olaf Scholz

28.07.2021 18:55 Bevölkerungsschutz vorantreiben und Katastrophe kritisch aufarbeiten
Nach der großen Hochwasser-Katastrophe mit über 170 Toten, vielen Hundert Verletzten und Milliardenschäden müssen wir unser Katastrophenschutzsystem auf den Prüfstand stellen und modernisieren. „Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sondersitzung den Auftakt der parlamentarischen Aufarbeitung dieser Jahrhundertkatastrophe gemacht. Alle staatlichen Ebenen müssen sich nun selbstkritisch hinterfragen. In Abstimmung mit den Bundesländern müssen Veränderungen

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