SPD Hemmingen

SPD-Parteireform soll Ortsvereine stärken

Gemeindenachrichten

Wir stellen bundesweit fest, dass die Ansprüche der Bürgerinnen und Bürger an der politischen Teilhabe immer mehr steigen, dass sich die Arbeitswelt in den letzten Jahren dramatisch geändert hat, dass althergebrachte Rollen- und Geschlechterbilder nicht mehr taugen und viele an demokratischen Willenbildungsprozessen nicht mehr teilnehmen möchten. Die SPD diskutiert daher eine tiefgreifende Parteireform, die nach der verlorenen Bundestagswahl vor zwei Jahren angestoßen wurde. Ziel und Zweck ist, die Parteistrukturen und Arbeitsformen der SPD auf die veränderten gesellschaftlichen und Politischen Rahmenbedingungen auszurichten. Bei der letzten Kreisdelegiertenkonferenz in Ditzingen-Hirschlanden wurde dies sehr grundsätzlich diskutiert und mit einem großen Antrag an den kommenden Landesparteitag Mitte Oktober auch in die politische Entscheidung eingebracht. Unter den Delegierten die Hemminger SPD-Mitglieder Elke Kogler, Andrea Vogelsang-Dees und Veronika Sonntag.

Grundlage für die Diskussion war ein großer Leitantrag des Kreisvorstandes. Der SPD-Ortsverein Hemmingen hat dazu einen Änderungsantrag eingebracht, der von Wolfgang Stehmer begründet wurde. Darin unterstützen wir alle Organisationsänderungen, die zu mehr Zielgruppenarbeit vor allem mit Bündnispartnern wie Gewerkschaften, AWO, Naturfreunde etc. führen. Wir sind auch für eine stärkere digitale Vernetzung der politischen Foren, für mehr Mitgliederentscheide auch bei der Personalauswahl etwa durch Urwahlen und eine Entlastung der Ortsvereine von Verwaltungsaufgaben. Dies war auch inhaltlich im Leitantrag des Kreisvorstandes enthalten.

Wir lehnen es jedoch ab, dass Nichtmitglieder unmittelbaren Einfluss auf Personal- und Sachentscheidungen innerhalb der SPD erhalten. Nach einer sehr grundsätzlichen Diskussion konnten wir uns im Kreisverband mit dieser Haltung durchsetzen. Zugestimmt wurde auch unserem Antrag, auf jegliche Vorfestlegungen zur Bestimmung von Europawahl-, Bundestags- oder Landtagskandidaten zu verzichten. Auch wollen wir keine professionellen Mitgliederwerber (Drückerkolonnen) einsetzen.

Die Diskussion im Kreisverband hat gezeigt, dass auch kleine Ortsvereine in der SPD die politische Arbeit beeinflussen können. Es kommt jetzt darauf an dass der nahezu einstimmig verabschiedete Leitantrag der SPD im Kreis Ludwigsburg auch beim Landesparteitag Mitte Oktober in Offenburg die notwendige Zustimmung erhält. Delegierte aus dem SPD-Ortsverein Hemmingen am Landesparteitag sind Elke Kogler, Veronika Sonntag und Wolfgang Stehmer.

Wir laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus Hemmingen ein, bei der SPD mitzumachen und die Politik mitzugestalten. Kommen Sie zu unseren Veranstaltungen und werden Sie Mitglied. Informationen erhalten Sie vom 1. Vorsitzenden Eberhard Seidel, Tel. 6455, E-Mail ebseidel@gmz.de.

Wolfgang Stehmer
stellv. Ortsvereinsvorsitzender

 
 

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