SPD Hemmingen

Glossar und Abkürzungen

[A]. [B]. [C]. [D]. [E]. [F]. [G]. [H]. [I]. [J]. [K]. [L]. [M]. [N]. [O]. [P]. [R]. [S]. [T]. [U]. [V]. [W]. [X]. [Z].


BAföG

Berufsausbildungsförderungsgesetz

BauGB

Baugesetzbuch

BaWü

Baden-Württemberg

BD

Bürgerdeputierter

BDI

Bundesverband der Deutschen Industrie eV

BEE

Bau- und Entsorgungsbetrieb Emden

BezBm

Bezirksbürgermeister

BezVG

Bezirksverwaltungsgesetz

BGB

Bürgerliches Gesetzbuch

BGH

Bundesgerichtshof

BGS

Bundesgrenzschutz

BK

Bundeskanzler

BLK

Bund-Länder-Kommission

BLZ

Bankleitzahl

BND

Bundesnachrichtendienst

BPT

Bundesparteitag

BRD

Bundesrepublik Deutschland

BSI

Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik

bspw.

beispielsweise

BT

Bundestag

BTW

Bundestagswahl

BV

Bezirksverordneter

BVerfG

Bundesverfassungsgericht

BVerwG

Bundesverwaltungsgericht

BVG

Bundesverfassungsgericht / Berliner Verkehrsbetriebe

BVO

Bezirksverordneter

BVV

Bezirksverordnetenversammlung

BWST

Bundes-WebSozis-Treffen


[A]. [B]. [C]. [D]. [E]. [F]. [G]. [H]. [I]. [J]. [K]. [L]. [M]. [N]. [O]. [P]. [R]. [S]. [T]. [U]. [V]. [W]. [X]. [Z].

 

WebsoziInfo-News

14.06.2021 07:49 KEINE RENTE MIT 68!
Die SPD erteilt Gedankenspielen aus dem Bereich des Wirtschaftsministeriums für eine Rente mit 68 eine klare Absage. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht darin den Versuch für eine versteckte Rentenkürzung. Und Sozialminister Hubertus Heil hat bereits ein besseres Konzept – ohne ein gedrücktes Rentenniveau und ohne ein höheres Renteneintrittsalter. Ein Beratergremium des Wirtschaftsministeriums hatte am Dienstag die

14.06.2021 07:46 Sabine Dittmar zum Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz
Unsere Gesundheitsreformen: Stabile Finanzen, bessere Leistungen, mehr Qualität Heute verabschiedet der Bundestag mit dem Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz das letzte Gesundheitsgesetz in dieser Wahlperiode. Mit stabilen Beiträgen, besseren Leistungen und mehr Qualität ist es ein Spiegel sozialdemokratischer Gesundheitspolitik. Darum hat die SPD-Fraktion im Bundestag auch lange gerungen. „Wir garantieren auch 2022 – trotz Pandemie –, dass die Sozialversicherungsbeiträge

12.06.2021 07:46 Gabriele Hiller-Ohm zur Aufhebung der Reisewarnung
Perspektive für die Tourismusbranche Das Auswärtige Amt hat heute die generelle Reisewarnung für touristische Reisen aufgehoben. Diese Entscheidung kommt gerade rechtzeitig zu Beginn der Ferien in einigen Bundesländern, sagt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriele Hiller-Ohm. „Das Auswärtige Amt hat heute die generelle Reisewarnung für touristische Reisen aufgehoben. Diese Entscheidung kommt gerade rechtzeitig zu Beginn

11.06.2021 06:27 „Geduldsfaden des Parlaments ist gerissen“
Rechtsstaatsklage gegen die EU-Kommission Die Abgeordneten ziehen die EU-Kommission zur Verantwortung wegen der bisher ausbleibenden Anwendung des neuen Rechtsstaats-Mechanismus zum Schutz des EU-Haushalts. Einer entsprechenden Resolution stimmte die Mehrheit der Parlamentarier*innen am Donnerstag zu. Katarina Barley, Vizepräsidentin und Mitglied im Innenausschuss: „Das Parlament macht ernst. Heute setzen wir eine Klage gegen die EU-Kommission wegen ihrer

11.06.2021 06:26 „Weitere europäische Reformschritte nötig“
EU-Parlament positioniert sich zu nationalen Wiederaufbauplänen Das Europäische Parlament nimmt Stellung zu den Bewertungen der nationalen Aufbaupläne für die Gelder aus dem europäischen Wiederaufbaufonds. Die Abgeordneten erwarten von der EU-Kommission, nur Pläne zu genehmigen, die Bestimmungen und Ziele des Fonds vollständig erfüllen und tatsächlichen Mehrwert auch für künftige Generationen schaffen. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte

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