SPD Hemmingen

27.03.2012 in Landespolitik

Ein Jahr grün-rote Landesregierung

 

Es ist jetzt gerade ein Jahr her, als in einer Landtagswahl die CDU aus der Regierung herausgewählt wurde. Seitdem wird die Politik im Land von einem grünen Ministerpräsidenten und einer grün-roten Koalition bestimmt. Im Rückblick stellen wir fest: Der Wechsel hat der Demokratie und dem Land gut getan.

 

29.11.2011 in Landespolitik

Das Volk hat entschieden

 

Bei der Volksabstimmung über Stuttgart 21 haben sich fast zwei Drittel der abstimmenden Hemminger für ein „nein“ und damit für den Weiterbau entschieden. Das ist ein klares Ergebnis. Vielen Dank an alle Bürgerinnen und Bürger, die zur Abstimmung gegangen sind; immerhin 63,4 % der Abstimmungsberechtigten und damit erheblich mehr, als zur Gemeinderatswahl im Jahr 2009.

 

13.10.2010 in Landespolitik

Stuttgart 21 ja – aber nicht gegen die Menschen

 

Das Bauvorhaben S 21 umfasst den Neubau eines unterirdischen Bahnhofes hinter dem Bonatzbau, die neue S-Bahn-Haltestelle Mittnachtstraße, einen neuen Bahnhof am Flughafen und Messe (Filderbahnhof) und 57 km Gleise davon 33 km unterirdisch vom Hauptbahnhof bis nach Wendlingen. Im technischen und finanziellen Zusammenhang steht auch die Neubaustrecke zwischen Wendlingen und Ulm mit 60 km Strecke, davon 30,4 km Tunnelstrecke, 17 Eisenbahnüberführungen und 20 Straßenbrücken.

 

20.04.2010 in Landespolitik

Besuch im Landtag mit interessanten Themen

 
Die Besuchergruppe mit Bürgerinnen und Bürger aus Hemmingen, Korntal-Münchingen, Bönnigheim und Ludwigsburg

Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Stehmer besuch-ten am 15. April wieder 17 interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Landtagswahlkreis 13 den Landtag. Darunter auch fünf Hemminger, die sich auf die Ausschreibung im Gemeindemitteilungsblatt und in der Zeitung ge-meldet hatten.

 

WebsoziInfo-News

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

16.01.2018 18:32 Das Sondierungspapier trägt die Handschrift der SPD
Christine Lambrecht, Fraktionsvizin für Finanzen und Haushalt, erklärt, warum sie für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der Union wirbt. Hauptgrund: die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen dank SPD. „Finanzielle Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen – das haben wir im Wahlkampf versprochen, und das haben wir in den Sondierungsgesprächen mit der Union auch durchgesetzt. Eine breite Mehrheit wird nach

16.01.2018 18:30 Andrea Nahles: „Wir sollten aufhören, das Ergebnis schlechtzureden“
Interview mit Andrea Nahles mit der Passauer Neuen Presse Die SPD-Fraktionsvorsitzende erklärt, warum die SPD in den Sondierungsgesprächen 80 Prozent ihrer Forderungen erreicht hat. Dieser Erfolg gelte insbesondere für Rente, Pflege, Arbeit und Bildung. Das gesamte Interview finden Sie auf spdfraktion.de

15.01.2018 18:36 Die Sondierung
Die SPD hat in den Sondierungsgesprächen mit CDU und CSU hart verhandelt – im Interesse der Menschen im Land. Unser Anspruch ist, dass eine neue Bundesregierung den sozialen Zusammenhalt in unserem Land stärkt, dass sie Motor einer neuen Europapolitik wird, und dass sie unser Land dort erneuert, wo es nicht modern ist. Nicht alles, was

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