SPD Hemmingen

Stuttgart 21 geht auch Hemmingen was an

Allgemein

Das Bauvorhaben Stuttgart 21 (S 21) und die Neubaustrecke von Wendlin-gen nach Ulm sind derzeit auch in Hemmingen Gesprächsthema Nr. 1 an allen Stammtischen, bei Vereins- und Familienfesten, Geburtstagsfeiern und natürlich auch bei uns in der SPD. Viele Hemminger Bürgerinnen und Bürger haben gegen das Vorhaben in den letzten Wochen demonstriert, auch bei der bisher größten Auseinandersetzung am 30. September mit vielen Verletzten Demonstranten und Polizisten.

Die Gemeinde Hemmingen ist zwar an diesem größten Infrastrukturprojekt der Region nicht direkt beteiligt, sie bezahlt aber den Finanzierungsanteil der Region von 100 Mio. Euro für die Verbesserung des öffentlichen Nahver-kehrs bei S 21 über die Regionalumlage anteilig mit. Für Hemmingen ist dies bei der derzeit guten Haushalts- und Finanzlage zu verkraften; aber nicht je-der Bürger will mit dem Geld der Gemeinde das Projekt unterstützen.
Deshalb ist es besonders wichtig, dass sich die Hemminger über die Chan-cen und Risiken des Projekts S 21 und der Neubaustrecke nach Ulm detailliert informieren.
Die SPD zählt auch weiterhin zu den Befürwortern des Projekts, allerdings nicht zu dem Preis, dass die Auseinandersetzungen unser Land entzweit und der innere Zusammenhalt der Gesellschaft verloren geht. Wir haben da-her vorgeschlagen, dass eine nach der Landesverfassung mögliche Volks-befragung die Auseinandersetzungen entscheidet.
Zu den Einzelheiten verweisen wir auf die Homepage des SPD-Ortsvereins Hemmingen www.spd-ortsverein-Hemmingen.de.
(Der Link zum Artikel: Bitte hier klicken.)
Wir werden voraussichtlich am 17. November eine offene Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins zu Stuttgart 21 anbieten, zu der alle Interessenten herzlich willkommen sind.

Wolfgang Stehmer MdL

 
 

WebsoziInfo-News

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

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Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

16.01.2018 18:32 Das Sondierungspapier trägt die Handschrift der SPD
Christine Lambrecht, Fraktionsvizin für Finanzen und Haushalt, erklärt, warum sie für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der Union wirbt. Hauptgrund: die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen dank SPD. „Finanzielle Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen – das haben wir im Wahlkampf versprochen, und das haben wir in den Sondierungsgesprächen mit der Union auch durchgesetzt. Eine breite Mehrheit wird nach

16.01.2018 18:30 Andrea Nahles: „Wir sollten aufhören, das Ergebnis schlechtzureden“
Interview mit Andrea Nahles mit der Passauer Neuen Presse Die SPD-Fraktionsvorsitzende erklärt, warum die SPD in den Sondierungsgesprächen 80 Prozent ihrer Forderungen erreicht hat. Dieser Erfolg gelte insbesondere für Rente, Pflege, Arbeit und Bildung. Das gesamte Interview finden Sie auf spdfraktion.de

15.01.2018 18:36 Die Sondierung
Die SPD hat in den Sondierungsgesprächen mit CDU und CSU hart verhandelt – im Interesse der Menschen im Land. Unser Anspruch ist, dass eine neue Bundesregierung den sozialen Zusammenhalt in unserem Land stärkt, dass sie Motor einer neuen Europapolitik wird, und dass sie unser Land dort erneuert, wo es nicht modern ist. Nicht alles, was

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